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Die „agrarische Operation“ PDF Drucken E-Mail
19.05.2012

Die „agrarische Operation“

Die agrarische Operation widmet sich der reformatorischen Feststellung der Rechtsverhältnisse an den Agrargemeinschaften, sei es durch Teilung der Gemeinschaftsliegenschaften unter den Miteigentümern („Teilgenossen“), sei es durch körperschaftliche Einrichtung einer Agrargemeinschaft. Deshalb spricht man auch vom Teilungs- und Regulierungsrecht. Regelungsgegenstand dieses Rechtsgebietes sind die Gemeinschaftsliegenschaften, die Agrargemeinschaften.

Wenn heute von „Agrargemeinschaften“ gesprochen wird, so sind in erster Linie „regulierte Agrargemeinschaften“ gemeint, dh agrarische Eigentums- und/oder Nutzungsgemeinschaften, die durch Behördenakt als Körperschaften des öffentlichen Rechts eingerichtet wurden. So weist das elektronische Grundbuch für das Bundesland Niederösterreich über 550 körperschaftlich eingerichtete Agrargemeinschaften als Eigentumsträger nach, das der Steiermark immerhin über 250. Daneben existieren zahlreiche „unregulierte Agrargemeinschaften“. Als Beispiel hierfür ist auf die „Zweidrittelgericht Landeck“ zu verweisen, eine seit Jahrhunderten bestehende Rechtsgemeinschaft im Tiroler Oberland, welche durch einen „Machthaber“ vertreten wird und mit einem Geschäftsführungsorgan ausgestattet ist. „Zweidrittelgericht Landeck“ ist Eigentümerin von jedenfalls acht Liegenschaften, die sich über vier Katastralgemeinden erstrecken. Nicht regulierte Agrargemeinschaften findet man selbstverständlich auch außerhalb Tirols, zB in Kärnten oder auch in Niederösterreich. Deren Rechtsnatur ist wird unten noch ausführlich behandelt. Nur soviel vorweg: Es handelt sich um „moralische Personen“ gem §§ 26f ABGB, welche noch nicht in eine (heute) allgemein anerkannte Organisationsstruktur „umgegründet“ wurden.

Der Organisationsvorgang als „agrarische Operation“ („Regulierung“) gründet heute auf dem Flurverfassungs-GrundsatzG 1951 und den entsprechenden Ausführungsgesetzen der Länder dazu, in Tirol dem Tir Flurverfassungs-Landesgesetz 1996 (TFLG 1996). Ursprüngliche Rechtsgrundlage war das Teilungs- und Regulierungs- Reichsgesetz 1883 (TRRG 1883) und die Landesausführungsgesetze dazu zB in Kärnten das Knt TRLG 1884, in Niederösterreich das NÖ TRLG 1886, in Salzburg das Slbg TRLG 1892, in Tirol das Tir TRLG 1909, in Vorarlberg das Vlbg TRLG 1921. Seit es das Ausführungsgesetz zum TRRG 1883 in den jeweiligen Ländern gegeben hat, konnten agrargemeinschaftliche Liegenschaften im Zuge der agrarischen Operation der Teilung unter den Teilgenossen aufgeteilt werden oder die agrargemeinschaftliche Liegenschaft wurde als Agrargemeinschaft reguliert.

<Die Regulierung der Agrargemeinschaft>

 

 

 

 

 

 
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