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Date: 2011-01-03 11:49:25
Heute eingetroffen

Mieders, am 03.01.2011

Zwischenbilanz Osttirol
SOKO zum 5. Mal in Osttirol gescheitert - kein Gemeindegut in Sicht!
Euer Georg Danz, plattform AGRAR

Dr. Wolfram Haller – Schutzpatron der Osttiroler Agrargemeinschaften?

In Osttirol findet sich kein Gemeindegut – so die Zwischenbilanz nach zwei Jahren „Feststellungsverfahren“. Begonnen hat die Negativserie von SOKO Agrar mit dem Bescheid vom 12.11.2009 AgrB-R389/124-2009 des Amtes der Tiroler Landesregierung, mit welchem die SOKO ihre ursprüngliche Beurteilung der Agrargemeinschaft Innere- und Äußere Großrotte, St. Jakob i. Defreggen, revidieren musste. Die gesamte „Großrotte“ hatte sich als gemeindegutsfrei erwiesen! (Logischerweise muss dasselbe für die anderen drei „Rotten“ gelten – AGM Oberrotte, AGM Unterrotte und AGM Feistritz, sämtlich St. Jakob i. Defreggen.)

Fortgesetzt wurde die Negativserie der SOKO mit den Entscheidungen des Landesagrarsenates in den Feststellungsverfahren der AGM Asch mit Winkl (Anras) und Ried (Anras): Mit Erkenntnis des Landesagrarsenates vom 27.5.2010 LAS-685/33-01 (Asch mit Winkl) und Erkenntnis vom 27.5.2010 LAS-701/15-01 (Ried, Anras) wurden den Berufungen der AGM zur Gänze stattgegeben; beide Agrargemeinschaften wurden aus wahrem Eigentum der Stammliegenschaftsbesitzer reguliert. Damit hatte die SOKO Agrar ihre erste große Niederlage in Osttirol zu verkraften.

Die Negativ-Serie ging weiter: Mit Erkenntnis des Landesagrarsenates vom 21.10.2010 LAS-1047/4-10 wurde der Berufung der Agrargemeinschaft Hintertösen-Wald, Prägraten, zur Gänze stattgegeben: Die erstinstanzliche Beurteilung der SOKO wurde als rechtswidrig zur Gänze verworfen; Agrargemeinschaft Hintertösen-Wald in Prägraten ist „gemeindegutsfrei“.

Mit Erkenntnis des Landesagrarsenates vom 16.12.2010 LAS -567/13 setzt sich die „Erfolgsserie“ von SOKO Agrar in Osttirol fort: Der erstinstanzliche Bescheid der SOKO Agrar vom 1.7.2010 AgrB-R922/26-2010, mit welchem SOKO Agrar rechtswidrig das Vermögen von Agrargemeinschaft Mullitzalpe, Virgen, dem Gemeindegutsregal unterwerfen wollte, wurde zur Gänze verworfen. Der Landesagrarsenat hat entschieden, dass im Sinn der Berufung von Agrargemeinschaft Mullitzalpe das ehemalige Vermögen der „Fraktionen“ Niedermauern und Welzelach, im Zuge der Grundbuchsanlegung irreführend den „Fraktionen“ zugeordnet und vorgetragen ob der Liegenschaft in EZ 279 II KG Virgen, seit jeher eine Agrargemeinschaft darstellte und im unbelasteten Eigentum von Agrargemeinschaft Mullitzalpe steht.

Ungeachtet der undifferenzierten Behauptungen, wonach in Osttirol zahllose „Gemeindeguts-Agrargemeinschaften“ existierten, ist SOKO Agrar bis heute ausnahmslos spätestens beim Landesagrarsenat mit dieser Theorie gescheitert. In allen Fällen, in welchen der Landesagrarsenat die historische Beurteilung der Osttiroler Agrarbehörde nachvollzogen hatte, wurde die historische Agrarbehörde bestätigt. Die historische Agrarbehörde hatte in allen Fällen richtig entschieden und agrargemeinschaftliche Liegenschaften, welche irreführend im Grundbuch einer „Fraktion“ oder „Ortschaft“ zugeordnet waren, als Agrargemeinschaften identifiziert. Vier von den insgesamt fünf überprüften historischen Agrarbehörden-Erkenntnissen stammen aus den Kriegsjahren und werden verantwortet von Dr. Wolfram Haller, Jurist der Agrarbezirksbehörde Villach. Dr. Wolfram Haller hat insgesamt weit über 100 Osttiroler (angebliche) „Fraktionsagrargemeinschaften“ reguliert. Jede seiner Entscheidungen, die der LAS bisher nachvollzogen hatte, wurde als richtig bestätigt. Es ist davon auszugehen, dass Dr. Wolfram Haller auch in allen anderen Fällen richtig entschieden hat!

Dr. Wolfram Haller war vom Reichsstatthalter Kärnten speziell beauftragt worden, die grundbücherlichen Eigentumsverhältnisse an angeblichem „Fraktionsvermögen“ richtig zu stellen. Nationalsozialistische Bürgermeister hatten durch Anwendung der deutschen Gemeindeordnung versucht, das agrargemeinschaftliche Vermögen für die Ortsgemeinden zu nutzen. Dem massiven Widerstand der Osttiroler Grundeigentümer ist es zu verdanken, dass der Reichsstatthalter auf die Missstände aufmerksam wurde. So hatte sich der Bürgermeister von Anras kurzerhand aufgrund einer „Niederschrift“ keine zwei Monate nach Inkrafttreten der deutschen Gemeindeordnung in den Besitz von Kasse und Bankkonto der Agrargemeinschaft Asch mit Winkl gesetzt und willige Grundbuchbeamte hatten im Grundbuch die Umschreibung der Gemeinschaftsliegenschaften auf „Gemeinde Anras“ veranlasst. Dr. Haller hat dieser Abzocke ein Ende bereitet: Mit gemeindeaufsichtsbehördlicher Genehmigung musste der Bürgermeister das Eigentum der nicht regulierten Agrargemeinschaft Nachbarschaft Asch mit Winkl anerkennen; die nicht regulierte Agrargemeinschaft wurde umgegründet und die heutige Agrargemeinschaft Asch mit Winkl errichtet; im September 1943 wurde die körperschaftlich eingerichtete Agrargemeinschaft im Grundbuch einverleibt.

Dr. Wolfram Haller hat perfekte Arbeit geleistet. Heute ernten die Osttiroler Agrargemeinschaften die Früchte ihres seinerzeitigen Widerstandes gegen die absurden Theorien der „Gemeindefraktion“: Weder in Osttirol noch anderswo ist uralter agrargemeinschaftlicher Besitz auf geheimnisvolle Art und Weise auf politische Gemeindefraktionen übertragen worden!

Wegen weiterer Informationen dürfen wir Euch auf unsere Homepage www.plattform-agrar.at, Forum/Erkenntnisse, verweisen.

Mit dieser für Osttirol äußerst erfreulichen Zwischenbilanz zum Jahresabschluss 2010 wollen wir Euch allen Gesundheit und viel Erfolg für 2011 wünschen!

Georg Danzl                                                                                                 Bernd Oberhofer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Euer Georg Danz, Plattform AGRAR

Zwischenbilanz Osttirol
SOKO zum 5. Mal in Osttirol gescheitert - kein Gemeindegut in Sicht!

Hallo Freunde,

 

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