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Offener Brief an Hofrat Dr. Hermann Arnold PDF Drucken E-Mail
21.06.2012

Offener Brief

an Hofrat Dr. Hermann Arnold, Mutters

Landesamtsdirektor aD,

Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes aD.

Werter Herr Hofrat Dr. Arnold!

Seit Monaten lade ich Herrn Hofrat Dr. Josef Guggenberger ein, seine falschen Feststellungen Bescheid gegen Agrargemeinschaft Mieders zu rechtfertigen. Seit Monaten bin ich ohne Nachricht. Hofrat Dr. Josef Guggenberger hat durch seine falsche Feststellungen im Bescheid vom 9.11.2006 gegen Agrargemeinschaft Mieders das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs gegen Agrargemeinschaft Mieders provoziert und dadurch den Tiroler Agrarstreit willkürlich vom Zaun gebrochen. Dies mit falschen, den Verfassungsgerichtshof irreführende Behauptungen. Ich denke, dass die Tiroler Agrargemeinschaften ein Recht darauf haben, dass Hofrat Dr. Josef Guggenberger Rede und Antwort steht.

Mittlerweile ist auch auf Sie, werter Herr Hofrat Dr. Arnold, ein dunkler Schatten gefallen. Es besteht der Eindruck, dass Sie sich persönlich daran beteiligt haben, in der Tiroler Öffentlichkeit ganz bewusst ein falsches Bild vom Eigentum der Agrargemeinschaften zu erzeugen.

Ich möchte Ihnen hiermit Gelegenheit geben, diesen Eindruck auszuräumen und zu folgendem Verdacht Stellung zu nehmen:

Im „Aufmacher“ zu Ihrem Interview mit der Tiroler Tageszeitung, abgedruckt am 25. Mai 2005, wird behauptet, dass in der Sache „Agrargemeinschaften“ ein neues Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs ergangen sei. (Neues Urteil des Verfassungsgerichtshofs. Agrarier nur durch Irrtum Grundkaiser.“ Hermann Arnold lässt jetzt in Sachen Agrargemeinschaften aufhorchen: „Es war ein massiver Rechtsirrtum, der die Gemeinden um ihr Gut gebracht hat!“)

Weil aus dem Jahr 2004 bzw. aus der ersten Hälfte des Jahres 2005 kein „neues Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs“ zum Tiroler Flurverassungsgesetz  bekannt ist, besteht der Verdacht, dass Sie, werter Herr Hofrat, gemeinsam mit maßgeblichen Personen bei der Tiroler Tageszeitung, die gezielte Irreführung der Tiroler Bevölkerung vorbereitet haben.

Ich halte fest, dass es sich derzeit um einen bloßen Verdacht handelt; es gilt zu Gunsten aller Beteiligter die Unschuldsvermutung. Ich erwarte deshalb Ihre Stellungnahme, um diesen Verdacht hier öffentlich zu Ihren Gunsten auszuräumen.

Ihrer Nachricht binnen zehn Tagen entgegensehend

Georg Danzl

Wiesel 2, 6142 Mieders

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